sternsinger-logo

Nutzungsbedingungen

1. Geltungsbereich der Nutzungsbedingungen

Diese Nutzungsbedingungen gelten für das Sternsinger-Benutzerkonto. Hierbei handelt es sich um eine Plattform zur Verwaltung eines einheitlichen Benutzeraccounts für die Online-Angebote des Kindermissionswerk ,Die Sternsinger‘ e.V.

2. Vertragsschluss und Benutzerkonto

  1. Durch Abschluss des Online-Registrierungsvorgangs und Erstellung eines Profils kommt ein Nutzungsvertrag mit dem Betreiber zustande. Gegenstand des Nutzungsvertrages ist die kostenlose Nutzung des Profils.
  2. Für die Erstellung eines Profils ist die Erstellung eines Benutzerkontos erforderlich. Dieses besteht aus einem Benutzernamen und einem Kennwort („Log-in-Daten“).
  3. Die Erstellung eines Benutzerkontos ist nur unter Angabe einer aktuellen E-Mail-Adresse des Nutzers möglich. Diese E-Mail-Adresse dient zugleich der Kommunikation mit dem Betreiber.
  4. Der Nutzer sichert zu, dass die bei Erstellung seines Profils verwendeten Daten („Profil-Daten“) zutreffend und vollständig sind. Die Nutzung von Pseudonymen ist unzulässig.
  5. Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.
  6. Bei jedweder Kommunikation des Nutzers mit anderen Nutzern entstehen etwaige Vertragsbeziehungen ausschließlich zwischen den beteiligten Nutzern. Der Betreiber ist weder Stellvertreter noch wird er selbst Vertragspartner.

3. Nutzungsrecht

  1. Jedem Nutzer (Mitglied der Sternsinger, wie in der Satzung der Sternsinger in der jeweils gültigen Fassung definiert) wird das einfache, nicht ausschließliche, nicht übertragbare, auf die Dauer der Mitgliedschaft begrenzte, kostenlose Recht eingeräumt, das Sternsinger-Benutzerkonto zu eigenen Zwecken zu nutzen.
  2. Das Sternsinger-Benutzerkonto sowie der vorgegebene Inhalt sind gemäß §§ 2, 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG urheberrechtlich geschützt. Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Nutzung alle einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen sowie etwaige Rechte Dritter zu berücksichtigen und das Sternsinger-Benutzerkonto und ihre Inhalte nur unter Beachtung aller Rechte der Sternsinger und Dritter (z. B. Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) zu nutzen. Der Nutzer darf die Inhalte insbesondere nur zum eigenen Gebrauch abrufen, speichern und nutzen. Als Maßstab hierfür gelten die Grenzen der § 53, 87c UrhG. Dem Nutzer ist es untersagt, den vorgegebenen Inhalt zu ändern, diesen für Dritte zu vervielfältigen, zugänglich zu machen, weiterzuleiten, zu verkaufen oder in anderer Form kommerziell zu nutzen.
  3. Sämtliche Rechte und Pflichten an den selbst eingestellten Inhalten liegen bei dem Nutzer. Er ist für die Richtigkeit der Daten sowie die Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung allein verantwortlich.

4. Nutzung

  1. Der Betreiber ist jederzeit berechtigt, den Zugang zu einzelnen Inhalten zu sperren, z.B. wenn der Verdacht besteht, dass diese gegen geltenden Recht oder Rechte Dritter verstoßen. Es besteht kein Anspruch des Nutzers auf Aufrechterhaltung einzelner Funktionalitäten des Sternsinger-Benutzerkontos.
  2. Der Betreiber ist um einen störungsfreien Betrieb des Sternsinger-Benutzerkontos bemüht. Dies beschränkt sich naturgemäß auf Leistungen, auf die der Betreiber einen Einfluss hat. Dem Betreiber ist es unbenommen, den Zugang zu oder die Nutzbarkeit des Sternsinger-Benutzerkontos aufgrund von Wartungsarbeiten, Kapazitätsbelangen und aufgrund anderer Ereignisse, die nicht in seinem Machtbereich stehen, ganz oder teilweise, zeitweise oder auf Dauer, einzuschränken.
  3. Der Betreiber kann die vorgegebenen Inhalte des Sternsinger-Benutzerkontos jederzeit verändern, bearbeiten oder löschen. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf die Zurverfügungstellung bestimmter Inhalte. Der Betreiber behält sich das Recht vor, das Sternsinger-Benutzerkonto ohne Angabe von Gründen jederzeit zu schließen.

5. Einstellen eigener Inhalte

  1. Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Erstellung und Verwendung seiner Inhalte geltendes Recht (z.B. Straf-, Wettbewerbs- und Jugendschutzrecht) zu beachten und keine Rechte Dritter (z.B. Namens-, Marken-, Urheber- und Datenschutzrechte) zu verletzen.
  2. Der Nutzer verpflichtet sich gegenüber dem Betreiber, dass jedwede Inhalte, die in das Portal eingestellt werden, weder durch ihren Inhalt oder die Form gegen geltendes Recht oder die guten Sitten verstoßen. Das Gleiche gilt für das Setzen von externen Links. Nicht erlaubt ist insbesondere das Verbreiten von Inhalten, die
    • Rassismus
    • Gewaltverherrlichung und Extremismus irgendwelcher Art
    • Aufrufe und Anstiftung zu Straftaten und Gesetzesverstößen, Drohungen gegen Leib, Leben oder Eigentum
    • Hetzen gegen Personen oder Unternehmen
    • persönlichkeitsverletzende Äußerungen, Beleidigung, Verleumdung, Ehrverletzung und üble Nachrede von Nutzern und Dritten sowie Verstöße gegen das Lauterkeitsrecht
    • urheberrechtsverletzende Inhalte oder andere Verletzungen von Immaterialgüterrechten
    • datenschutzrechtsverletzende Inhalte
    • strafrechtlich relevante Inhalte
    • anstößige, sexistische, obszöne, vulgäre, abscheuliche oder ekelerregende Materialien und Ausdrucksweisen
    darstellen, betreffen oder beinhalten.
  3. Die Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe von jedweden Inhalten des Portals ohne Einwilligung des Betreibers ist untersagt.
  4. Bei Verstoß gegen die vorgenannten sowie die weiteren Nutzungsrechte behält sich der Betreiber vor, je nach Schwere des Verstoßes entsprechende Konsequenzen einzuleiten, insbesondere den konkreten Inhalt zu löschen, den Nutzer zu verwarnen oder ihn zeitweise oder endgültig von der Nutzung des Sternsinger-Benutzerkontos auszuschließen.

6. Weitere Mitwirkungspflichten des Nutzers

  1. Der Nutzer darf das Sternsinger-Benutzerkonto nur in Onlineangeboten des Kindermissionswerk ,Die Sternsinger‘ e.V. nutzen und keine Werbung für sich oder Dritte machen. Das bedeutet insbesondere, dass der Nutzer keine Nachrichten werbenden Inhalts erstellen oder verwenden darf.
  2. Der Nutzer ist verpflichtet, mit den Log-in-Daten sorgfältig umzugehen. Dem Nutzer ist es ausnahmslos untersagt, die Log-in-Daten Dritten mitzuteilen und/oder Dritten den Zugang zu dem Profil unter Umgehung der Log-in-Daten zu ermöglichen.
  3. Der Nutzer unterrichtet den Betreiber bei Kenntnis eines Missbrauchs von Zugangsdaten, Passwörtern oder des Zugangs unverzüglich. Der Betreiber ist bei Missbrauch berechtigt, den Zugang des Nutzers oder allgemein zum Sternsinger-Benutzerkonto so lange zu sperren, bis die Umstände des Missbrauchs aufgeklärt sind und der Missbrauch beseitigt ist.
  4. Der Nutzer muss jedwede Tätigkeit unterlassen, die geeignet ist, den Betrieb des Sternsinger-Benutzerkontos oder der dahinterstehenden technischen Infrastruktur zu beeinträchtigen und/oder übermäßig zu belasten. Dazu zählen insbesondere:
    • die Verwendung von Software, Scripten oder Datenbanken in Verbindung mit der Nutzung des Portals;
    • das automatische Auslesen, Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren von Daten und/oder sonstigen Inhalten, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung des Portals erforderlich ist;
  5. Sollte es bei der Nutzung des Sternsinger-Benutzerkontos oder ihrer Funktionalitäten zu Störungen kommen, wird der Nutzer den Betreiber von dieser Störung unverzüglich in Kenntnis setzen. Gleiches gilt, wenn der Nutzer Informationen über von Dritten veröffentlichte Inhalte erlangt, die offensichtlich gegen die geltendes Recht oder Rechte Dritter verstoßen.
  6. Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass in seinem Bereich die technischen Voraussetzungen für den Zugang zur Sternsinger-ID geschaffen und aufrechterhalten werden, insbesondere hinsichtlich der eingesetzten Hardware und Betriebssystemsoftware, der Verbindung zum Internet etc. Sollten sich infolge von technischen Änderungen oder Softwareupdates die Anforderungen an die technischen Voraussetzungen für die Nutzung des Sternsinger-Benutzerkontos ändern, wird der Betreiber den Nutzer hierüber 14 Tage vor Durchführung der Änderung/des Updates informieren. Falls die Änderung/das Update zur Behebung von Fehlern umgehend durchgeführt werden muss, so dass nicht 14 Tage im Vorfeld die Änderung/das Update angekündigt werden kann, wird der Betreiber den Nutzer hierüber unverzüglich informieren.

7. Haftung

  1. Der Betreiber haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Betreiber bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen.
  2. Im Übrigen gilt folgende beschränkte Haftung: Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Betreiber nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht). Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen des Betreibers.

8. Freistellungsanspruch

Der Nutzer ist verpflichtet, den Betreiber von sämtlicher/n Haftung, Forderungen, Ansprüchen, Schäden, Verlusten und Kosten einschließlich angemessener Rechtsanwaltsgebühren freizustellen, schadlos zu halten und gegen diese zu verteidigen, die infolge oder im Zusammenhang mit der Nutzung oder Änderung von vorgegebenen Inhalten des Sternsinger-Benutzerkontos oder aufgrund der Verletzung dieser Nutzungsbedingungen durch den Nutzer oder eine für diesen handelnden Person entstehen. Dem Betreiber steht in den vorgenannten Fällen das Recht zu, einen Rechtsbeistand nach eigener Wahl zu beauftragen. Der Nutzer wird den Betreiber und/oder dessen jeweiligen Rechtsbeistand bei der Wahrnehmung seiner Interessen vollumfänglich unterstützen. Erkennt der Nutzer oder muss er erkennen, dass ein Verstoß vorliegt, hat er den Betreiber hierüber unverzüglich zu unterrichten.

9. Vertragsdauer/Kündigung

  1. Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist und Angabe von Gründen gekündigt werden.
  2. Daneben und darüber hinaus bleibt das Recht der Parteien, das Vertragsverhältnis durch außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund zu beenden, unbenommen.
  3. Für den Betreiber liegt ein wichtiger Grund zur Kündigung dieses Vertrages vor, wenn der Kunde seine Verpflichtungen nach diesen Nutzungsbedingungen nachhaltig verletzt.

10. Schlussbestimmungen

  1. Sollte der Vertrag unwirksame Regelungen enthalten, bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt.
  2. Auf den vorliegenden Vertrag ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar.